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   LG Regensburg, 28.03.2018 - SR StVK 904/17   

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https://dejure.org/2018,78050
LG Regensburg, 28.03.2018 - SR StVK 904/17 (https://dejure.org/2018,78050)
LG Regensburg, Entscheidung vom 28.03.2018 - SR StVK 904/17 (https://dejure.org/2018,78050)
LG Regensburg, Entscheidung vom 28. März 2018 - SR StVK 904/17 (https://dejure.org/2018,78050)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • OLG Celle, 28.11.2007 - 1 Ws 438/07

    Abschreiben; Antrag auf gerichtliche Entscheidung; Antragsverfahren;

    Auszug aus LG Regensburg, 28.03.2018 - SR StVK 904/17
    In dem vorliegenden Verfahren wurde der Untergebrachte als Antragsgegner bezeichnet, nachdem der Antrag auf Medikation gegen oder ohne den Willen des Untergebrachten von dem Bezirkskrankenhaus ... (als Antragstellerin) gestellt wurde Unterliegt er nach Aufhebung und Zurückverweisung erneut, hat er die Kosten beider Instanzen zu tragen (OLG Celle BeckRS 2008, 00247; BeckOK Strafvollzug Bund/Euler StVollzG § 121 Rn. 2, beck-online).

    Maßgeblich für den Kostenausspruch - auch hinsichtlich der zunächst erfolgreichen Rechtsbeschwerde - ist jedoch, inwieweit der Antragsteller (hier der Untergebrachte) am Ende des gesamten Verfahrens in der Sache Erfolg hat (vgl. Meyer-Goßner/Schmitt, 60 Auflage 2017, Strafprozessordnung, § 465 Rn. 3 m.w.N., OLG Celle Beschl. v 28.11.2007 - 1 Ws 438, 469/07, BeckRS 2008, 00247, beck-online).

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